Was muss ins Impressum einer Webseite?
Diesen Blog hatte ich schon lange geplant. Überhaupt, diese lästigen, rechtlichen Themen wie Copyright, Impressum, AGBs, … was muss hiervon wie auf meiner Webseite erscheinen? Und welche versteckten Risiken beinhaltet das Betreiben einer Webseite eigentlich?
Bisher habe ich mich mit Stellungnahmen hierzu zurückgehalten, da ich kein Rechtsexperte bin und ich auch nicht das Risiko eingehen möchte mich plötzlich in der Verantwortung zu sehen, dass jemand abgemahnt wird, obwohl er den Empfehlungen meiner Webseite gefolgt ist.
Glücklicherweise hat jetzt auch unsere Justiz den Bedarf für einen Leitfaden zur Impressumspflicht erkannt. Das Bundesministerium der Justiz hat heute eine entsprechenden Leitfaden auf seiner Webseite unter www.bmj.de/musterimpressum bereitgestellt. Der Leitfaden ist auch als PDF Download erhältlich.
Obwohl das PDF acht Seiten umfasst weist der Gesetzgeber gleich darauf hin, dass sich das Risiko einer Abmahnung nicht vollständig vermeiden lässt.
Ernstzunehmen ist das Thema allerdings trotzdem, denn
Wer als Telemedienanbieter seine Anbieterkennzeichnungspflicht nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechend erfüllt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße (bis zu 50.000 €) belangt werden.
Wichtiger aber noch: Er begeht auch einen Wettbewerbsverstoß, der u. a. zu Ansprüchen auf Unterlassung führt, die in der Regel auf dem Weg über kostenpflichtige Abmahnungen durchgesetzt werden. Das kann teuer werden und besonders kleine und mittlere Unternehmen erheblich belasten.
Na Prima.
Die Impressumspflicht umfasst auch nur die absoluten Mindestanforderungen an Webseiten. Je nach Branche und Zweck der Seite bestehen im Einzelfall möglicherweise weitergehende Informationspflichten.
Interessant find ich persönlich, dass unter Umständen auch private Webseiten von der Impressumspflicht betroffen sind. Zwar nicht grundsätzlich, aber wer z.B. Geld mit seinem Blog verdient sollte sich die Impressumspflicht genauer ansehen. Auch wer z.B. über ein Internetauktionshaus Waren verkauft, ist möglicherweise von der Impressumspflicht betroffen.
Hier noch mal der Link zum Leitfaden zur Impressumspflicht: www.bmj.de/musterimpressum