Was muss ins Im­pres­sum ei­ner Web­seite?

Die­sen Blog hatte ich schon lange ge­plant. Über­haupt, diese läs­ti­gen, recht­li­chen The­men wie Co­py­right, Im­pres­sum, AGBs, … was muss hier­von wie auf mei­ner Web­seite er­schei­nen? Und wel­che ver­steck­ten Ri­si­ken be­inhal­tet das Be­trei­ben ei­ner Web­seite ei­gent­lich?

Bis­her habe ich mich mit Stel­lung­nah­men hierzu zu­rück­ge­hal­ten, da ich kein Rechts­ex­perte bin und ich auch nicht das Ri­siko ein­ge­hen möchte mich plötz­lich in der Ver­ant­wor­tung zu se­hen, dass je­mand ab­ge­mahnt wird, ob­wohl er den Emp­feh­lun­gen mei­ner Web­seite ge­folgt ist.

Glück­li­cher­weise hat jetzt auch un­sere Jus­tiz den Be­darf für ei­nen Leit­fa­den zur Im­press­ums­pflicht er­kannt. Das Bun­des­mi­nis­te­rium der Jus­tiz hat heute eine ent­spre­chen­den Leit­fa­den auf sei­ner Web­seite un­ter www.bmj.de/musterimpressum be­reit­ge­stellt. Der Leit­fa­den ist auch als PDF Down­load er­hält­lich.

Ob­wohl das PDF acht Sei­ten um­fasst weist der Ge­setz­ge­ber gleich dar­auf hin, dass sich das Ri­siko ei­ner Ab­mah­nung nicht voll­stän­dig ver­mei­den lässt.

Ernst­zu­neh­men ist das Thema al­ler­dings trotz­dem, denn

Wer als Te­le­me­di­en­an­bie­ter seine An­bie­ter­kenn­zeich­nungs­pflicht nicht den ge­setz­li­chen An­for­de­run­gen ent­spre­chend er­füllt, han­delt ord­nungs­wid­rig und kann mit ei­ner Geld­buße (bis zu 50.000 €) be­langt wer­den.

Wich­ti­ger aber noch: Er be­geht auch ei­nen Wett­be­werbs­ver­stoß, der u. a. zu An­sprü­chen auf Un­ter­las­sung führt, die in der Re­gel auf dem Weg über kos­ten­pflich­tige Ab­mah­nun­gen durch­ge­setzt wer­den. Das kann teuer wer­den und be­son­ders kleine und mitt­lere Un­ter­neh­men er­heb­lich be­las­ten.

Na Prima.

Die Im­press­ums­pflicht um­fasst auch nur die ab­so­lu­ten Min­dest­an­for­de­run­gen an Web­sei­ten. Je nach Bran­che und Zweck der Seite be­ste­hen im Ein­zel­fall mög­li­cher­weise wei­ter­ge­hende In­for­ma­ti­ons­pflich­ten.

In­ter­es­sant find ich per­sön­lich, dass un­ter Um­stän­den auch pri­vate Web­sei­ten von der Im­press­ums­pflicht be­trof­fen sind. Zwar nicht grund­sätz­lich, aber wer z.B. Geld mit sei­nem Blog ver­dient sollte sich die Im­press­ums­pflicht ge­nauer an­se­hen. Auch wer z.B. über ein In­ter­net­auk­ti­ons­haus Wa­ren ver­kauft, ist mög­li­cher­weise von der Im­press­ums­pflicht be­trof­fen.

Hier noch mal der Link zum Leit­fa­den zur Im­press­ums­pflicht: www.bmj.de/musterimpressum



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